Eine Bank für Dohna

Hier ist es nun, das Geburtstagsgeschenk unseres Bürgermeisters an die Stadt: Gespendet am 7.10.2021, angenommen am 20.10.2021, bestellt im November, aufgestellt im März 2022 – eine neue Bank am Dorfteich in Gorknitz.

Wir wünschen eine schöne Zeit beim Verweilen.

Ihr Dr. Ralf Müller und die CDU Dohna

Der Kandidat der CDU zur Bürgermeisterwahl in Dohna steht fest.

Am 26.01.2022 fand  in Röhrsdorf die Nominierung des Kandidaten zur Bürgermeisterwahl am 12.6.2022 statt.

Von den Dohnaer CDU Mitgliedern wurde Dr. Ralf Müller einstimmig als Kandidat zur Bürgermeisterwahl 2022 nominiert. 

Dr. Müller strebt eine dritte Amtsperiode als Bürgermeister der Stadt Dohna an. Er ruft die Einwohner Stadt auf, an der Wahl teilzunehmen: „Eine lebendige Demokratie fängt bei jedem einzelnen Bürger auf kommunaler Ebene an. Nutzen Sie Ihre Stimme und gehen Sie zur Wahl!“.

Wichtigste Punkte werden die Weiterentwicklung der Bildungsangebote und die wirtschaftliche Entwicklung sein. Der Neubau der Kita Borthen ist das wichtigste Großprojekt, zu dem derzeit die Förderung fehlt. Die Oberschule soll als impulsgebende Einrichtung bei der Digitalisierung der Lernlandschaft entwickelt werden und natürlich muss die wirtschaftliche Entwicklung in Dohna weitergehen. Der Industriepark in Pirna und Heidenau wird sicher kommen, hier muss Dohna einen Weg finden, nicht abgehängt zu werden. Ein Kompromiss ist dringend gesucht. Aber auch vermeintlich kleine Aufgaben dürfen nicht vergessen werden, es könnte zum Beispiel die Buslinie 89 aus Dresden von Röhrsdorf über den Gamig und den Markt bis zum Gewerbegebiet verlängert werden.   

CDU Dohna-Müglitztal

CDU Vorstand neu gewählt

Am 26.01.2022 fand im Saal an der Bauernschänke des Sächsisch-Böhmischen Bauernmarkts in Röhrsdorf die Vorstandswahl des CDU- Regionalverbandes Dohna-Müglitztal statt.

Den Vorsitz hat Dr. Ralf Müller nach erfolgter Wahl angenommen. Der bisherige Vorsitzende Wilfried Müller wechselte in das Amt des Stellvertretenden Vorsitzenden. Da sich die bisherigen Vorstandmitglieder Markus Altmann und Jörg Glöckner nicht mehr zur Wahl stellten, wurden die beiden neuen Vorstandsmitglieder Ralf Köhler und Mike Neidert begrüßt. Renate Messerschmidt, Anke Werner und Dr. Jörg Bräunig vervollständigen den Vorstand. Die bereits im letzten Jahr anberaumte Sitzung musste pandemiebedingt verschoben werden und konnte nun unter den gültigen Schutzmaßnahmen stattfinden.

Wie auch die Bundes-CDU einen Wechsel an der Spitze vollzogen hat, wechselt auch Dohna/Müglitztal  die Spitze und besetzt den Vorstand teilweise neu. Damit sollen in der Parteiarbeit neue Akzente gesetzt werden. Mit neuen Formaten sollen aktive Bürger angesprochen werden, sich in die politische Diskussion einzubringen und um neue Themen aufzurufen, die bisher vielleicht keine Rolle spielten.

Dr. Ralf Müller

 

Bürgermeister in Bad Gottleuba-Berggießhübel gewählt

Lieber Thomas Peters,
der CDU Regionalverband Dohna-Müglitztal gratuliert recht herzlich zur gewonnen Wahl als neuer Bürgermeister.
In Zeiten, in denen die Menschen immer weniger mit Politik zu tun habe wollen, hast Du es geschafft, neue Wähler zu mobilisieren und sie von Deiner Konzeption um Ideen in der Kommunalpolitik zu überzeugen.
Wir freuen uns für Dich.
Für Deine künftige Arbeit möchte ich persönlich folgendes Zitat mit auf den Weg geben: „Taten sind Früchte, Worte nur Blätter.“
Für den Start im neuen Amt als Bürgermeister wünscht der Regionalverband Dohna-Müglitztal viel Erfolg, den Mut zur Veränderung und ungebrochene Energie.
Liebe Grüße
Wilfried Müller
-Vorsitzender RV Dohna-Müglitztal

Breitbandausbau in Dohna startet

Am 29.1.2021 beginnt der Breitbandausbau in Dohna auch faktisch. Bei dichtem Schneetreiben fand in Tronitz der „erste Spatenstich“ bzw. der erste Baggerhub zum Breitbandausbau in Dohna statt.
Die Tronitzer erhalten in Dohna als Erste einen Glasfaserdirektanschluss. Der Ortsteil profitiert hier von seiner Lage nahe einer Hochspannungstrasse der SachsenEnergie, in der ein Glasfaserhauptkabel verläuft. Direkt von dort wird der Ortsteil erschlossen.

Siehe dazu die Pressemitteilung der SachsenEnergie AG:

 

Das Heimatmuseum wird digital

Dohna, Am Markt 2, Heimatmuseum

Seit 9 Monaten mit einer neuen Leitung, eröffnet im ersten Lockdown, Besucherrekord im Herbst und nun schon wieder seit 8 Wochen geschlossen. Leider.

Trotzdem lädt das Museum zum Besuch ein: Digital.
sachsen.museum-digital . Seit einigen Wochen nun ist unser Museum digital zu besichtigen, mittlerweile sind über 1100 Objekte erfasst und digitalisiert. Es werden jede Woche mehr, lassen Sie sich überraschen.

Sozialkontakte runter – Zusammenhalt rauf

Corona scheint alles im Griff zu haben, einige nehmen es gelassen, einige haben Angst. Wir versuchen, in Dohna alles zu tun, dass die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Kitas sind nur geöffnet, um Gesundheitswesen, Versorgung und öffentliche Ordnung aufrecht zu erhalten.

Unser Dank gilt allen, die das organisieren und allen, die sich mit Zurückhaltung, Verzicht und Minimierung von Kontakten beteiligen, dass uns das gelingt.

Wer nun versucht, eine Prognose zu stellen und dabei nicht zufrieden ist, dem empfehle ich den Artikel von  Zukunftsforscher Matthias Horx und der „Re-Gnose“.

Ihr CDU Vorstand in der Zuversicht, dass wir auch dieses Problem lösen.

Bleiben Sie gesund.

Alles neu im Stadtrat?

Ende Mai 2019 war die Stadtratswahl, am 31.7.2019 die konstituierende Sitzung. Durch die AfD konnte nur einer von drei Sitzen besetzt werden, damit ist der Stadtrat in seiner Größe von 19 Stimmen auf 17 Stimmen verkleinert worden. Die CDU hat 3 Sitze verloren, die Freien Wähler einen.

Insgesamt 7 neue Räte sind nun dabei und müssen mit den 9 erfahrenen Räten und dem Bürgermeister zueinander finden. Als gewählte Räte haben Sie den Rechtsstaat zu achten und damit auch die Arbeit aller Stadträte vorher.

Beim Umgang miteinander und dem Bürgermeister ist zu beobachten, dass der Tonfall mancher Räte der Freien Wähler und der AfD deutlich unter die Gürtellinie geht und nicht akzeptabel sind. Hier ist der Bürgermeister gefordert die Geschäftsordnung streger umzusetzen.

Besonders die Fraktion Freie Wähler glänzt durch „elegante“ Wahltaktik. Erst wollte man den IndustriePark nur mit Bürgerbeteiligung, dann will man die Bürgerbeteiligung nicht mehr.
War noch der Flächennutzungsplan in der letzten Entwurfsform im April 2019 einstimmig von allen Räten gebilligt worden, gab es nun als ersten Antrag, ihn so zu ändern, dass die vorher beschlossene gewerbliche Entwicklung nicht stattfinden kann. Dazu sollte sofort aus dem 2018 gegründeten Zweckverband ausgetreten werden. In der beantragten Form widerspricht es geltendem Recht. Der Bürgermeister musste dem widersprechen. Auch mit einer Mehrheit kann man keine gesetzlichen Regelungen brechen. Nach Wiederholung des Beschlusses musste der Bürgermeister erneut widersprechen und es der Rechtsaufsicht vorlegen, die seine Auffassung klar bestätigt hat. Mit einem rechtskräftigen Bescheid ist der Rat nun aufgefordert, sich selbst zu korrigieren. Das alles macht nicht nur wenig Freude, bindet auch eine Menge Verwaltungskraft und der Bürger versteht es nicht.

Dieses Thema beherrscht seitdem jede Diskussion, obwohl es sich eigentlich im Stadium der frühzeitigen Bürgerbeteiligung befindet. Erst ewenn die Planungsunterlagen einen gewissen Stand erreicht haben, kann man fachlich diskutieren und Vorteile gegen Nachteile abwägen. Der Zeitdruck, der von den Bürgern vorgezeichnet wird, ist schlicht nicht notwenig. Die bisherigen Entscheidungen im Zweckverband zeigen ja, dass man nicht mit Gewalt irgend etwas bauen will, sondern dass nur eine gute Lösung uns alle voran bringt, auch wenn es Zeit kostet.

Die CDU hat verstanden, dass viele Bürger nicht auf die formelle Bürgerbeiteiligung warten wollen, sondern selbst entscheiden wollen. Wenn im Stadtrat einen mit der Bürgerinitiative besprochenen Entwurf einer Fragestellung zum Bürgerentscheid beschließen soll, dann wird sich die CDU dem nicht verschließen. Wichti ist, dass es sich beim Entscheid um die Zuständigkeit des Dohnaer Stadtrates handeln muss und dass alle Wähler fachgercht mit allen Informationen pro und kontra des Projektes versorgt werden.

Ihre CDU Dohna

Erneute Abstimmung zum Austrittsbeschluss aus dem Zweckverband IndustriePark Oberelbe

Wir möchten gern das Abstimmverhalten der CDU-Fraktion im Stadtrat Dohna vom 25.09.19 und der daraus resultierenden Sitzung vom 21.10.19 kurz erläutern und damit eventuelle falsch verstandene Signale verhindern.Der Antrag der Fraktion Freie Wähler umfasste, unserer Meinung nach, teils rechtwidrige Forderungen, welche nun eine rechtliche Würdigung durch das Landratsamt erfahren könne. Dies kostet viel Zeit. Wenn es zum erwarteten Ergebnis der Unrechtmäßigkeit kommen sollte, dann haben wir keine Einigung erreicht und werden neuen Anträgen entgegensehen.Um dies zu verhindern, stimmten wir gegen diesen Antrag 0147/2019.Die Meinungen und Stimmen der besorgten Bürger und Kritiker des IPO werden von uns gehört und auch ernst genommen. Dies sollte jedoch in einem geeigneten Maß stattfinden. Man kann seine Meinung vertreten und mit Argumenten untermalen, jedoch wird der Ton, aus unserer Sicht, immer schärfer. Dies sollten wir alle gemeinsam beachten und demokratisch diskutieren. Wir wollen uns schließlich auch weiterhin in die Augen blicken können und unsere Stadt gemeinsam weiter voranbringen.Hier war der Antrag nicht hilfreich, da nun dieser Beschluss von derRechtsaufsichtsbehörde rechtlich geprüft werden muss und dies den weiteren demokratischen Schritten, (auch wie die Freien Wähler von Dohna den Wählerinnen und Wählern vor der Wahl versprochen haben), zu einem Bürgerentscheid zeitlich wesentlich verschiebt.Mit einem gemeinsamen Abstimmungstext für einen Bürgerentscheid in allen 3 beteiligten Kommunen wäre aus Sicht der CDU Fraktion in Dohna die Umsetzung des wirklichen Wählerwillen auch ernsthaft und ehrlich umsetzbar. Diesen Wählerwillen haben die Freien Wähler mit Ihrem Beschlussantrag ignoriert und ihre Wählerinnen und Wähler vor vollendete Tatsachen – kein IPO- gesetzt. Demokratie sieht für uns CDU Stadträte anders aus!Außerdem ist mit dem Beschluss eine weitere gewerbliche Erweiterung von Gewerbefläche kaum möglich, da in diesem Beschlussantrag der Freien Wähler auch die Streichung aller IPO Gewerbefläche enthalten ist, was nun bedeutet, dass auch keine Gewerbeansiedlung gegenüber unserem Dohnaer Gewerbegebiet Reppchenstraße in den nächsten 10 bis 15 Jahren erfolgen kann. Dies war übrigens auch der ausdrückliche Wille der Freien Wähler bei der derzeitigen Überarbeitung des Flächennutzungsplanes. Für uns CDU Stadträte sieht kontinuierliche und ehrliche Stadtratsarbeit anders aus.

Danke für Ihr Vertrauen

Liebe Dohnaerinnen und Dohnaer,

Vielen Dank für das Vertrauen, dass Sie uns entgegengebracht haben.

Mit allen gewählten und nicht gewählten Bewerbern eint uns hoffentlich, dass wir das Beste für Dohna wollen.

Allen die sich für uns in der letzten Legislatur und im Wahlkampf engagiert haben, sprechen wir unseren herzlichen Dank aus. Während des Wahlkampfes haben wir uns als Team – auch neben der neuen Ratsfraktion – weiter gefestigt.

Sie dürfen von uns erwarten, dass die CDU-Fraktion auch weiterhin eine starke Sachpolitik für Dohna und alle Ortsteile macht. Sprechen Sie uns an, wenn Sie Fragen haben oder sich selbst einbringen wollen.

Unser Ergebnis zur Wahl 2019: 5 Sitze

  1. Markus Altmann
  2. Anke Werner
  3. Dietmar Neumann
  4. Wilfried Müller
  5. Danilo Grund

Wilfried Müller

-Vorsitzender-

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