Sozialkontakte runter – Zusammenhalt rauf

Corona scheint alles im Griff zu haben, einige nehmen es gelassen, einige haben Angst. Wir versuchen, in Dohna alles zu tun, dass die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Kitas sind nur geöffnet, um Gesundheitswesen, Versorgung und öffentliche Ordnung aufrecht zu erhalten.

Unser Dank gilt allen, die das organisieren und allen, die sich mit Zurückhaltung, Verzicht und Minimierung von Kontakten beteiligen, dass uns das gelingt.

Wer nun versucht, eine Prognose zu stellen und dabei nicht zufrieden ist, dem empfehle ich den Artikel von  Zukunftsforscher Matthias Horx und der „Re-Gnose“.

Ihr CDU Vorstand in der Zuversicht, dass wir auch dieses Problem lösen.

Bleiben Sie gesund.

Alles neu im Stadtrat?

Ende Mai 2019 war die Stadtratswahl, am 31.7.2019 die konstituierende Sitzung. Durch die AfD konnte nur einer von drei Sitzen besetzt werden, damit ist der Stadtrat in seiner Größe von 19 Stimmen auf 17 Stimmen verkleinert worden. Die CDU hat 3 Sitze verloren, die Freien Wähler einen.

Insgesamt 7 neue Räte sind nun dabei und müssen mit den 9 erfahrenen Räten und dem Bürgermeister zueinander finden. Als gewählte Räte haben Sie den Rechtsstaat zu achten und damit auch die Arbeit aller Stadträte vorher.

Beim Umgang miteinander und dem Bürgermeister ist zu beobachten, dass der Tonfall mancher Räte der Freien Wähler und der AfD deutlich unter die Gürtellinie geht und nicht akzeptabel sind. Hier ist der Bürgermeister gefordert die Geschäftsordnung streger umzusetzen.

Besonders die Fraktion Freie Wähler glänzt durch „elegante“ Wahltaktik. Erst wollte man den IndustriePark nur mit Bürgerbeteiligung, dann will man die Bürgerbeteiligung nicht mehr.
War noch der Flächennutzungsplan in der letzten Entwurfsform im April 2019 einstimmig von allen Räten gebilligt worden, gab es nun als ersten Antrag, ihn so zu ändern, dass die vorher beschlossene gewerbliche Entwicklung nicht stattfinden kann. Dazu sollte sofort aus dem 2018 gegründeten Zweckverband ausgetreten werden. In der beantragten Form widerspricht es geltendem Recht. Der Bürgermeister musste dem widersprechen. Auch mit einer Mehrheit kann man keine gesetzlichen Regelungen brechen. Nach Wiederholung des Beschlusses musste der Bürgermeister erneut widersprechen und es der Rechtsaufsicht vorlegen, die seine Auffassung klar bestätigt hat. Mit einem rechtskräftigen Bescheid ist der Rat nun aufgefordert, sich selbst zu korrigieren. Das alles macht nicht nur wenig Freude, bindet auch eine Menge Verwaltungskraft und der Bürger versteht es nicht.

Dieses Thema beherrscht seitdem jede Diskussion, obwohl es sich eigentlich im Stadium der frühzeitigen Bürgerbeteiligung befindet. Erst ewenn die Planungsunterlagen einen gewissen Stand erreicht haben, kann man fachlich diskutieren und Vorteile gegen Nachteile abwägen. Der Zeitdruck, der von den Bürgern vorgezeichnet wird, ist schlicht nicht notwenig. Die bisherigen Entscheidungen im Zweckverband zeigen ja, dass man nicht mit Gewalt irgend etwas bauen will, sondern dass nur eine gute Lösung uns alle voran bringt, auch wenn es Zeit kostet.

Die CDU hat verstanden, dass viele Bürger nicht auf die formelle Bürgerbeiteiligung warten wollen, sondern selbst entscheiden wollen. Wenn im Stadtrat einen mit der Bürgerinitiative besprochenen Entwurf einer Fragestellung zum Bürgerentscheid beschließen soll, dann wird sich die CDU dem nicht verschließen. Wichti ist, dass es sich beim Entscheid um die Zuständigkeit des Dohnaer Stadtrates handeln muss und dass alle Wähler fachgercht mit allen Informationen pro und kontra des Projektes versorgt werden.

Ihre CDU Dohna

Erneute Abstimmung zum Austrittsbeshluss aus dem Zweckverband IndustriePark Oberelbe

Wir möchten gern das Abstimmverhalten der CDU-Fraktion im Stadtrat Dohna vom 25.09.19 und der daraus resultierenden Sitzung vom 21.10.19 kurz erläutern und damit eventuelle falsch verstandene Signale verhindern.Der Antrag der Fraktion Freie Wähler umfasste, unserer Meinung nach, teils rechtwidrige Forderungen, welche nun eine rechtliche Würdigung durch das Landratsamt erfahren könne. Dies kostet viel Zeit. Wenn es zum erwarteten Ergebnis der Unrechtmäßigkeit kommen sollte, dann haben wir keine Einigung erreicht und werden neuen Anträgen entgegensehen.Um dies zu verhindern, stimmten wir gegen diesen Antrag 0147/2019.Die Meinungen und Stimmen der besorgten Bürger und Kritiker des IPO werden von uns gehört und auch ernst genommen. Dies sollte jedoch in einem geeigneten Maß stattfinden. Man kann seine Meinung vertreten und mit Argumenten untermalen, jedoch wird der Ton, aus unserer Sicht, immer schärfer. Dies sollten wir alle gemeinsam beachten und demokratisch diskutieren. Wir wollen uns schließlich auch weiterhin in die Augen blicken können und unsere Stadt gemeinsam weiter voranbringen.Hier war der Antrag nicht hilfreich, da nun dieser Beschluss von derRechtsaufsichtsbehörde rechtlich geprüft werden muss und dies den weiteren demokratischen Schritten, (auch wie die Freien Wähler von Dohna den Wählerinnen und Wählern vor der Wahl versprochen haben), zu einem Bürgerentscheid zeitlich wesentlich verschiebt.Mit einem gemeinsamen Abstimmungstext für einen Bürgerentscheid in allen 3 beteiligten Kommunen wäre aus Sicht der CDU Fraktion in Dohna die Umsetzung des wirklichen Wählerwillen auch ernsthaft und ehrlich umsetzbar. Diesen Wählerwillen haben die Freien Wähler mit Ihrem Beschlussantrag ignoriert und ihre Wählerinnen und Wähler vor vollendete Tatsachen – kein IPO- gesetzt. Demokratie sieht für uns CDU Stadträte anders aus!Außerdem ist mit dem Beschluss eine weitere gewerbliche Erweiterung von Gewerbefläche kaum möglich, da in diesem Beschlussantrag der Freien Wähler auch die Streichung aller IPO Gewerbefläche enthalten ist, was nun bedeutet, dass auch keine Gewerbeansiedlung gegenüber unserem Dohnaer Gewerbegebiet Reppchenstraße in den nächsten 10 bis 15 Jahren erfolgen kann. Dies war übrigens auch der ausdrückliche Wille der Freien Wähler bei der derzeitigen Überarbeitung des Flächennutzungsplanes. Für uns CDU Stadträte sieht kontinuierliche und ehrliche Stadtratsarbeit anders aus.

Danke für Ihr Vertrauen

Liebe Dohnaerinnen und Dohnaer,

Vielen Dank für das Vertrauen, dass Sie uns entgegengebracht haben.

Mit allen gewählten und nicht gewählten Bewerbern eint uns hoffentlich, dass wir das Beste für Dohna wollen.

Allen die sich für uns in der letzten Legislatur und im Wahlkampf engagiert haben, sprechen wir unseren herzlichen Dank aus. Während des Wahlkampfes haben wir uns als Team – auch neben der neuen Ratsfraktion – weiter gefestigt.

Sie dürfen von uns erwarten, dass die CDU-Fraktion auch weiterhin eine starke Sachpolitik für Dohna und alle Ortsteile macht. Sprechen Sie uns an, wenn Sie Fragen haben oder sich selbst einbringen wollen.

Unser Ergebnis zur Wahl 2019: 5 Sitze

  1. Markus Altmann
  2. Anke Werner
  3. Dietmar Neumann
  4. Wilfried Müller
  5. Danilo Grund

Wilfried Müller

-Vorsitzender-

Wahlkampf-Endspurt

Zum Endspurt noch einmal unser Wahl-Flyer komplett zum nachlesen:

CDU-Wahl-Flyer

Kommunalfinanzen, Jugend- und Seniorenförderung

Kommunalfinanzen

Die kommunale Selbstverwaltung ist die Grundlage unseres demokratischen Gemeinwesens. Die Entwicklung zeigt, dass sparsames und effizientes Wirtschaften von staatlicher Regulierung behindert wird und dass der Finanzausgleich für Kleinstädte und den ländlichen Raum nur unzureichend funktioniert.

Wir fordern als erste Finanzierungssäule vom Freistaat Sachsen eine bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen sowie einen stärkeren finanziellen Ausgleich für übertragene Aufgaben.

Eine starke lokale Wirtschaft finanziert über die Gewerbesteuer eine weitere Säule. Bürger dürfen bei der Finanzierung der dritten Säule, den Grundsteuern und Gebühren nicht übermäßig belastet werden. Mit der CDU wird es keine Straßenausbaubeiträge in Dohna geben.

Jugendförderung

Wir unterstützen die Gründung eines Jugendbeirats. Unsere Jugend soll mehr in das Stadtleben eingebunden werden. Öffentliche Spielplätze, Ehrenamtsförderung im Jugendbereich, Sport- und Kulturförderung werden auf hohem Niveau erhalten.

Leben ab 50

Wir unterstützen die Gründung eines Seniorenbeirats. Ehrenamtsförderung im Seniorenbereich und Kulturförderung werden auf hohem Niveau erhalten. Feuerwehren, deren Fördervereine, Heimatvereine, Sportvereine und andere Interessengruppen werden unterstützt, um viele Angebote für alle Generationen zu erhalten.

Barrierefreies Wohnen, altersgerechtes Wohnen oder Mehrgenerationenprojekte sollen auch in Dohna möglich werden.

Renate Messerschmidt und Daphne Schirmag

Martin Klöber

Listenplatz 14

Martin Klöber, (33), Dohna, ledig 
Als Diplom-Betriebswirt (BA) trage ich als Spezialist im Firmenkundensegment zum Erfolg eines global agierenden Versicherungskonzerns bei. Durch mein Engagement im Stadtrat möchte ich die Zukunft meiner Heimatstadt aktiv mitgestalten. Dazu gehört für mich eine starke Wirtschaft und ein lebenswertes Umfeld für Familien. Ich sehe die Chancen besonders in einer zukunftsweisenden Infrastruktur mit modernen Kindergärten, Schulen und der erfolgreichen Entwicklung des Industrieparks.
In meiner Freizeit reise ich sehr gern und bin aktiv beim Fahrradfahren, Wandern und Skifahren unterwegs.







Starke Wirtschafts- und Tourismusförderung

Starke Wirtschaft

Wir wollen unsere ansässigen Firmen und Handwerker stärken, indem wir die Gewerbestandorte im Einklang mit den Bedürfnissen der Dohnaer und unter Bewahrung des Wohlbefindens, der Umwelt und der Natur entwickeln. Florierende Firmen dürfen nicht abwandern, weil sie keine Perspektive sehen.

Nur mit den Nachbarstädten gemeinsam kann dies sinnvoll und finanzierbar gestaltet werden. Der Industrie- und Technologiepark Oberelbe muss modern, grün und nachhaltig gestaltet werden.

Dohnas letzte Brache am Burgberg soll schnell mit örtlichen Firmen besiedelt werden.

Der schnelle Breitbandausbau mit Glasfaser in bisher schlecht versorgten Gebieten ist wichtig und muss auch in die bisher normal versorgten Bereiche ausgedehnt werden.

„Die Sache mit dem Internet geht nicht mehr weg“ – Digitalisierung erobert viele Bereiche, wir brauchen digitale Angebote, die aber persönliche Kontakte nicht ersetzen, sondern ergänzen.

Tourismusförderung

Tourismus in Dohna ist Naherholung zwischen Dresden und der Sächsischen Schweiz. Hier wollen wir mehr Angebote schaffen, die uns mehr von den touristischen Highlights der Nachbarn profitieren lassen.

Jörg Bräunig und Uwe Jahr

Uwe Jahr

Listenplatz 13

Uwe Jahr, (51) Borthen, verheiratet, 2 Kinder
Als gelernter Steinmetz- und Steinbildhauermeister lebe und liebe ich den Sandstein und bin durch meine Tätigkeit bei den Sächsischen SANDSTEINWERKEN in Pirna, mit diesem eng verbunden. Darüber hinaus bin ich Vorstandsmitglied der Steinmetzinnungen von Dresden und Sachsen, Mitglied des Meisterprüfungsausschusses der Handwerkskammer und dem Blütenfestverein in Borthen.
Mein besonderes Interesse und Engagement gilt dem Naturstein in der Region, dem Kulturerbe und den Bautraditionen im Großraum Dresden und der Sächsischen Schweiz. Ich werbe um den Werterhalt und den Einsatz der regionalen, traditionsreichen Baustoffe bei Sanierungen, Restaurierungen bis hin zu Neubauten. Besondere Gewichtung und Wertschätzung erhalten die Gestaltungen von Wohngebieten, örtlichen Gewerbe- und Verkehrsanlagen sowie die Schaffung von ökologischen Erholungs- und Ausgleichsräumen in der Stadt Dohna und ihren Gemeinden.
In der Freizeit bin ich großer Fan des LSV Gorknitz 61e.V. und bin handball– sowie fußballbegeistert.







Thomas Beyer

Listenplatz 12

Thomas Beyer, (48), Röhrsdorf, verheiratet, ein Kind
Ich als Handwerker empfinde die Gestaltung einer Gemeinde und Ihres Umfeldes als wichtige Herausforderung, um ein lebenswertes Umfeld für alle Bewohner zu schaffen. Dazu gehören für mich die Ansiedlung von Kleingewerken und Mittelstandsunternehmen und die damit verbundene Schaffung der Infrastruktur als Voraussetzung für diese Unternehmen. Zum Ausgleich wandere ich gerne, fahre Fahrrad und gelegentlich Kanu.

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