Monat: November 2017

Sportförderung in Dohna

Hier wollen wir als CDU unsere Politik erklären, manchmal kommt es aber anders. In der letzten Ratssitzung hat der Rat die Nachwuchssportförderung nicht beschlossen. Wegen verscheidnen krankheitsbedingten Ausfällen saßen 7 CDU Räte und 7 Räte der Freien Wähler am Tisch. Die SZ berichtete:

http://www.sz-online.de/nachrichten/sportler-gehen-vorerst-leer-aus-3819799.html

Leider sehr diffus und verwässert. Fakt ist, dass Dohna eine Sportföderrichtlinie hat (zuletzt einstimmig geändert im Sommer 2017). Man ist sich fraktionsübergreifend einig, dass das wichtig ist. Sportförderung macht aus, dass Gelder an den Krissportbund gehen, um ABM und BuFDi zu finanzieren, wir zahlen die Sachkosten für die Platzpflege, erlassen die Sporthallengebühr. In Summe sind das mehr als  20 T€ pro Jahr für die Vereine. Dazu kommt ein Festbetrag für den Nachwuchssport. Zuerst wurden 10 € dann 15 €, zuletzt 20 € je Nachwuchssportler zweckgebunden an die Vereine gegeben.  In 2017 waren es 4560 €.

Jetzt kommt das Kommunalrecht: Das Geld muss in den Haushalt, lt. Richtlinie muss es der Rat beschließen. Der Entwurf für 2018 ist noch nicht diskutiert, lt. Beschlussvorschlag sollten wieder 20 € je Sportler eingestellt werden und nach Rechtskraft des Haushalts ausgezahlt werden.

Daraus wird nichts, weil die Freien Wähler zunächst den Beschluss in eine der kommenden Sitzungen verschieben wollten. Der Antrag kam mit 7:7 Stimmen nicht durch, weil er keine Mehrheit im Rat hatte. Also musste nun beschlossen werden. Mit den Stimmen der CDU allein gab es wieder ein 7:7, also keine Mehrheit. Das Geld wird nun nicht in den Haushalt gestellt und nicht ausgezahlt. WEIL DIE FREIEN WÄHLER ES NICHT WOLLTEN!

Hinterher zu erklären, „es sei nicht so gewollt gewesen“, oder „dass man jetzt wieder dumm dastehe“, greift zu kurz. Die Freien Wähler haben ihren Willen demokratisch formuliert. Der Haushalt ist knapp, jetzt wird bei den Kindern gespart!

„unterirdisch und unwürdig der Verantwortung den Kindern und den Vereinen gegenüber.“ – so das Zitat unseres Bürgermeisters, dem die Sportförderung eine Herzensangelegenheit ist. Dem ist nichts hinzuzufügen, außer vielleicht ein Facebook-Kommentar des Karatevereins Feuerblume e.V., der mittwochs in der Dohnaer Halle trainiert:

https://www.facebook.com/FeuerblumePirna/   vom 17.11.2017 23:34 Uhr

Der Vorstand

IndustriePark Oberelbe

Dohna legt sich fest: Das Interkommunale Gewerbegebiet „IndustriePark Oberelbe“ (IPO) soll kommen, so zügig es geht. Gemeinsam beschlossen die Stadträte von CDU und Freien Wählern mit nur 3 Gegenstimmen den Beitritt zum neuen Zweckverband und dessen Satzung.

Allen Beteiligten ist klar, dass es eine große Investition in die Zukunft ist und dass es noch viele Herausforderungen gibt, bis die ersten Ansiedlungen begrüßt werden können.

Dohna will das Projekt angehen, und zuerst die Fläche gegenüber dem Gewerbegebiet erschließen. Die Bürger erhoffen sich zunächst den Kreisverkehr am Kuxberg und einen besseren Hochwasserschutz am Schilfteich. Fünf Dohnaer Unternehmen am Gewerbering wollen sich in den kommenden Jahren erweitern.

Die Fraktion

Vorstand neu gewählt

Unter der Leitung von Landtagsvizepräsidentin Andrea Dombois wurde heute, am 2.11.2017 der Vorstand neu gewählt.

Konstanz und Wechsel zeichneten die Wahl aus. Wilfried Müller und Renate Messerschmidt bleiben in ihren Funktionen, Jörg Glöckner wird Beisitzer, Dr. Ralf Müller rückt auf den stellvertretenden Vorsitz.

Neu im Vorstand sind Dr. Jörg Bräunig als Mitgliederbeuaftragter und Anke Werner als Beisitzerin.

Der Vorstand dankt den ausgeschienden Mitgliedern Brigitte Starke und Björn Pieper.

Ihr Wilfrird Müller

 

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